Sehr geehrte Frau Bürgermeisterin, sehr geehrte Stadtratskollegen, sehr geehrte Bürgerinnen und Bürger,
auch in diesem Jahr möchten wir als CSU Fraktion einige Worte über den in den letzten Wochen beratenen Haushalt verlieren, bevor wir über diesen heute abstimmen werden.
Zunächst möchten wir uns bei der gesamten Verwaltung sowie bei allen Unterabteilungen, wie zum Beispiel unserem Bauhof oder den Stadtwerken, für die geleistete Arbeit im vergangenen Jahr bedanken. Des Weiteren bedanken wir uns bei unserem Stadtkämmerer Herrn Gast sowie bei allen Sachgebietsleitern, die an der Erstellung des Haushalts beteiligt waren.
Außerdem bedanken wir uns bei unserer 1. Bürgermeisterin Frau Konrad sowie beim gesamten Stadtrat für die konstruktiv vorbereiteten Sitzungen.
Im Jahr 2015 kann ein Haushalt ohne neue Schuldenaufnahme realisiert werden, dies ist zunächst sehr begrüßenswert und entscheidend für die Entwicklung von Dettelbach. Dennoch muss erwähnt werden, dass dies nur möglich ist, da unsere stillen Reserven weniger wurden und unser Tafelsilber veräußert wurde. So konnten außerplanmäßige Einnahmen realisiert werden, die uns eine Kreditaufnahme ersparen. Ein weiterer Grund für unsere glückliche Lage ist unsere gute Bevölkerungsentwicklung sowie die Entwicklung in unseren Gewerbegebieten. Diese beiden Faktoren konnten sich nur durch die vorausschauenden Investitionen beim Bau von Wohn- und Gewerbegebieten so gut entwickeln. Hier gilt es weiter anzuknüpfen, den Markt zu beobachten, Chancen zu erkennen und immer einen Schritt vor unseren Mitbewerbern zu sein! Wir dürfen in unserer Stadtratsarbeit nicht nur auf Dettelbach schauen, sondern auch auf unsere Nachbarn!
Durch unsere gute Infrastruktur sowie durch unsere schöne Heimat sind wir interessant für Gewerbebetriebe und Neubürger. Diese sichern uns die nötigen Einnahmen, um unsere Pflichtaufgaben zu leisten und viele freiwillige Leistungen zu ermöglichen. Gute Gewerbeflächen sind im Stadtgebiet noch zu haben, hierzu laden wir interessierte Unternehmen ein, sich in Dettelbach niederzulassen und bitten die Verwaltung mit Nachdruck, die freien Flächen aktiv am Markt anzubieten und / oder Investoren zu suchen.
Die Haushaltsberatung hat sich in den vergangenen zwei Jahren durch die Einführung einer Investitionsliste stark vereinfacht, dies begrüßen wir sehr. Durch diese Liste ist es dem Stadtrat nun möglich, die gesamten anstehenden Projekte zu ersehen und selbstständig die Prioritäten festzulegen. Wir hoffen, dass die einzelnen Sachgebietsleiter ihren Haushaltplan für ihr Gebiet gewissenhaft, wirtschaftlich und mit Maß und Ziel aufgestellt haben.
Der Haushalt kann von uns Stadträten im größten Teil nur im Vermögenshaushalt beeinflusst werden. Hier liegt die
große Kunst darin, zu entscheiden, welche Vorhaben realisiert werden müssen und welche nicht. Um zukunftssicher zu bleiben, reicht es nicht aus, Projekte auf Folgejahre zu verschieben, da dies keine Einsparung, sondern nur ein Verschieben der Ausgaben darstellt. Wir müssen gemeinsam alle Ausgaben, vor allem im Bereich von Bauprojekten, gründlich auf Wirtschaftlichkeit und auf Synergieeffekte prüfen, auch wenn sie politisch manchmal schwer zu vertreten sind.
Nicht die einmaligen Investitionen im Vermögenshaushalt brechen einer Kommune das Genick, sondern die jährlich wiederkehrenden Ausgaben im Personalbereich sowie allgemeine Kosten wie Strom, Wasser, Heizung, Versicherungen etc. Umso weniger Ausgaben sich im Verwaltungshaushalt ansammeln, desto mehr Geld bleibt für neue Projekte!
Soziale Einrichtungen sind wichtig und fördern die Gemeinschaft. Es ist wünschenswert, diese in jedem Ortsteil zu besitzen und zu halten, dennoch müssen die Bürger und der Stadtrat lernen, mit dem demographischen Wandel umzugehen. Viele Bereiche müssen auf den Prüfstand, sobald Investitionen getätigt werden müssen. Es ist zu prüfen, ob Synergieeffekte durch Gemeinschaftsprojekte möglich sind und welche Möglichkeiten die wirtschaftlicheren sind.
Auch wenn in Zukunft schwierige Entscheidungen getroffen werden müssen und es in manchen Bereichen schwer wird, Entscheidungen zu treffen, müssen wir dies trotzdem tun, um das Allgemeinwohl aller Bürger im Stadtgebiet nicht zu gefährden. Wir wünschen uns von der Verwaltung sowie von unserer 1. Bürgermeisterin, dass wichtige und zukunftsweisende Projekte geprüft und vorangetrieben werden. Hiermit meinen wir unter anderem die Themen: betreutes und altersgerechtes Wohnen in Dettelbach sowie das Wohnen in der Altstadt, um nur zwei Beispiele zu nennen! Auch die Gespräche bezüglich Ausweisung von neuen Wohngebieten sollten weiterverfolgt werden.
Um auch in Zukunft gut informiert zu sein und damit unsere Entscheidungen zum Investitionsprogramm richtig ausfallen, bitten wir die Verwaltung mit Nachdruck, dass das Einleiterkataster sofort vorgelegt wird und die Bestandsaufnahme und Machbarkeitsstudie für die weitere Nutzung der Maintalhalle bald bearbeitet werden. In den vergangenen zwei Jahren wurden diverse Gutachten und Studien in Auftrag gegeben, unter anderem auf Grundlage der INSEK – Studie von Frau Haines. Wir bitten die bisher ausgearbeiteten Vorschläge für die Zukunft zu prüfen und in den Investitionsplan einzustellen.
Ein weiteres Gutachten wurde für die Personalsituation in der Verwaltung beauftragt. Hier hoffen wir, dass nach Fertigstellung des Gutachtens die Aufgaben und Befugnisse der Mitarbeiter neu überdacht werden. Vor allem die Befugnisse der Sachgebietsleiter, der leitenden Angestellten und Beamten müssen gelockert werden. Die Dienstanweisungen müssen den Qualifikationen der Mitarbeiter nach angepasst werden, um den Dienstalltag wieder zu erleichtern. Diese Maßnahmen würden auch dazu führen, die Leistungssteigerung und Motivation der Mitarbeiter zu halten bzw. zu steigern. Die derzeitige Regelung führt zu einer Trägheit und Unsicherheit beim Personal, unsere Führungskräfte müssen aber den Spielraum haben und das Vertrauen genießen, wofür sie eingestellt und bezahlt werden. Ein weiterer Vorteil besteht darin, dass unsere Bürgermeisterin nicht mit Arbeiten und Anliegen beschäftigt wird, die die Sachgebietsleiter übernehmen könnten, so bleibt mehr Zeit für wichtige Gedanken über Zukunftsprojekte und Stadtentwicklung!
Die Aufgaben im Bereich Bauhof sollten in diesem Zusammenhang ebenfalls überprüft werden. Hier sollte geprüft werden, welche Aufgaben an Privatunternehmen vergeben werden sollten und bei welchen Bereichen es wirtschaftlicher wäre, in neue Maschinen zu investieren und Personal einzustellen.
Wir wünschen uns weiterhin eine gute Zusammenarbeit zum Wohl unserer Stadt und ihrer Bürger.
Vielen Dank!
Hannweber Marcel – CSU Fraktionsvorsitzender